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Latzel, Vorabentscheidungsverfahren und prozedurale Voraussetzungen richterrechtlicher Systembildung

Clavora/Garber (Hrsg.), Das Vorabentscheidungsverfahren in der Zivilgerichtsbarkeit, 2014, S. 73-102

29.07.2014

Kann das Vorabentscheidungsverfahren für eine schlüssige und systematische Auslegung des Unionsrechts sorgen?

Systembildung steigert nicht nur die Rechtssicherheit, sondern der EuGH entlastet auch sich selbst, wenn die nationalen Gerichte nicht jeden Einzelfall vorlegen müssen, sondern selbständig nach der Dogmatik des EuGH lösen können. Indes trägt das Vorabentscheidungsverfahren selbst mit Schuld, dass sich gerade im Zivilrecht eine richterrechtliche Systematik nur schwer herausbildet. Zu den Ursachen zählt vor allem die die Abhängigkeit des EuGH von den vorgelegten Verfahren sowie die Geschäftsverteilung am EuGH, die eine Spezialisierung seiner Kammern bislang verhindert. In der Einrichtung von Fachkammern liegt auch das größte Systembildungspotential – mehr als einer Änderung der Geschäftsverteilung am EuGH bedarf es dafür nicht.

Weiteres Potential liegt in der Reflektion: Je mehr sich der Gerichtshof auf den Diskurs mit anderen Gerichten, den Generalanwälten sowie der Rechtswissenschaft einlässt, desto eher wird seine Rechtsprechung an Dogmatik und Berechenbarkeit gewinnen. Wenn der gesamte von einer Richtlinie geregelte Lebenssachverhalt in den Anwendungsbereich des Unionsrechts fällt und insoweit der Auslegungskompetenz der Mitgliedstaaten entzogen ist, muss der EuGH diese Lücke füllen und darf nicht an die Stelle etablierter nationaler Rechtssysteme traurige Case-Law-Leere treten lassen.

Gliederung:

I. Systembildung durch den EuGH

  1. Vorabentscheidungsersuchen und Systembildung?
  2. Systembildungsversuche des EuGH

II. Zweck richterrechtlicher Systembildung

  1. Systembildung und Legal Judgement
  2. Systembildung aus Sicht der Richter

III. Systembildung durch Vorabentscheidungen

  1. Abhängigkeit von Vorlagen
  2. Bearbeitung von Vorabentscheidungsersuchen am EuGH

IV. Systembildungspotentiale

  1. Systembildung durch Spezialisierung
  2. Systembildung durch Diskurs

V. Fazit


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