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Junker, Die Rechtsprechung des EuGH zum deutschen Arbeitsrecht im Jahr 2012

RIW 2013, 1-12

22.05.2013

Im Kalenderjahr 2012 hat der Europäische Gerichtshof insgesamt 15 Entscheidungen verkündet, die für das Arbeitsrecht Relevanz haben (s. die chronologische Übersicht am Ende des Beitrags). Alle Entscheidungen ergingen im Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 267 AEUV. Sechs der 15 Vorlagen kamen aus Deutschland (Rechtssachen Kücük, Meister, Neidel, Erny/Daimler, Mahamdia und Heimann), jeweils zwei aus Frankreich (Rechtssachen Dominguez und Huet), Schweden (Rechtssachen Hörnfeldt und Radziejewski) und dem Vereinigten Königreich (Rechtssachen O‘Brien und USA/Nolan) sowie jeweils eine aus Italien (Rechtssache Valenza), Österreich (Rechtssache Tyrolean Airways) und Spanien (Rechtssache ANGED/FASGA). Die thematischen Schwerpunkte sind die Freizügigkeit der Arbeitnehmer, die Vorgaben der Gleichbehandlungsrichtlinien in Bezug auf Auskunftsansprüche von Stellenbewerbern sowie Benachteiligungen wegen des Alters, Massenentlassungen, Befristung von Arbeitsverhältnissen, Teilzeitarbeit und bezahlter Mindestjahresurlaub sowie Fragen des Internationalen Arbeitsprozessrechts.

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