ZAAR - Zentrum für Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht
print

Links und Funktionen

Navigationspfad


Inhaltsbereich

Rothballer, Altersdiskriminierung und Beamtenbesoldung

ZESAR 2015, 220-235, EuGH-Urteil vom 19.06.2014 – C-501/12 bis C-506/12, C-540/12 und C-541/12 (Specht u.a.)

16.07.2015

Im Rahmen mehrerer Vorlageverfahren des Verwaltungsgerichts Berlin hat die Zweite Kammer des EuGH beachtenswerte und dogmatisch interessante Ausführungen zur Altersdiskriminierung im Bereich der Beamtenbesoldung und der darauf basierenden Rechtsfolgen gemacht, die Anlass für eine vertiefte Auseinandersetzung bieten.
Neben dem Anwendungsbereich der Gleichstellungsrichtlinie hat der EuGH über die Rechtmäßigkeit einer altersabhängigen Zuordnung zu Besoldungsstufen im Besoldungsrecht befunden. Weiter hatten sich die Richterinnen und Richter mit dem Problem auseinandergesetzt, ob ein Besoldungssystem, welches die Beendigung der Altersdiskriminierung zum Ziel hat und nichtsdestoweniger eine Perpetuierung der bisherigen Diskriminierung darstellt, den europarechtlichen Anforderungen genügt.
Der zweite Teil des Urteils behandelt die Ansprüche, die aus der Diskriminierung durch das Bundesbesoldungsgesetz in der alten Fassung entstehen.


Servicebereich