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Der vertragliche Wiedereinstellungsanspruch - ein Praxisbeispiel

Rechtsanwalt Dr. Dominik Jochums

11.07.2013 um 18:30 Uhr

Inhaltsangabe

jochumsDer Vortrag setzt sich mit einer gegenüber „ausgegliederten“ Arbeitnehmern erteilten Wiedereinstellungszusage auseinander, deren streitiger Inhalt seit geraumer Zeit auch das Bundesarbeitsgericht beschäftigt. Der Siebte Senat hat in seinen inzwischen zahlreichen Entscheidungen Aussagen getroffen, die nicht nur für die Ausgestaltung von Wiedereinstellungszusagen wichtig sind, sondern auch in prozessualer Hinsicht bemerkenswerte Erkenntnisse liefern. Nur am Rande musste sich das Bundesarbeitsgerichts bislang mit aus der Wiedereinstellungszusage folgenden (Rück-) Abwicklungsfragen befassen. Die Rechtslage erscheint freilich auch insoweit nicht immer klar und stellt die Praxis vor Probleme.


Gliederung

  1. Wiedereinstellungszusage
    - Ausgliederungsinstrument
    - Der konkrete Fall-Sachverhalt
    - Inhalt und Inhaltskontrolle
    - Arbeitsvertragsbedingungen bei Wiedereinstellung
  2. Prozessuales
    - Antrag auf Annahme eines Vertragsangebots
    - Antrag auf Abgabe eines Vertragsangebots
    - Bestimmtheit des Klageantrags
  3. (Rück-)Abwicklungsprobleme
    - Rückwirkender Vertragsschluss
    - (Fehlende) Weiterbeschäftigungsmöglichkeit
    - Mitbestimmung

Lebenslauf

Dominik Jochums ist Fachanwalt für Arbeitsrecht und Leiter der Labour Law Services der Deutschen Telekom AG in München. Er studierte Rechtswissenschaften in Mannheim und legte die Zweite Juristische Staatsprüfung in München ab. Er war Wissenschaftlicher Mitarbeiter von Professor Dr. Volker Rieble an der Universität Mannheim und später am Zentrum für Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht (ZAAR) in München. Mit seiner von Professor Dr. Rieble begleiteten Dissertation zum „Gemeinschaftsbetrieb als Betrieb im Sinne von § 613a BGB“ wurde er von der Juristischen Fakultät der LMU München zum Dr. iur. promoviert. Bis zu seinem Wechsel in die Wirtschaft war Dominik Jochums als Rechtsanwalt in der arbeitsrechtlichen Abteilung einer großen deutschen Wirtschaftskanzlei in München tätig. Er ist u.a. Co-Autor des von Maschmann, Sieg und Göpfert herausgegebenen Handbuchs „Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht“.


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