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Rieble/Zedler, Altersdiskriminierung in Tarifverträgen

ZfA 2006, 273

01.04.2006

Das Verbot der Altersdiskriminierung und seine Anwendung auf alle (immerhin über 60.000) derzeit bestehenden Tarifverträge in Deutschland wird alle Beteiligten vor große Probleme stellen. Der Beitrag setzt sich zunächst mit der Geltung des Diskriminierungsverbots vor dem Inkrafttreten eines deutschen Umsetzungsgesetzes auseinander. Spätestens mit dem Inkraftreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes am 18. August 2006 gilt das Verbot aber unmittelbar für Tarifverträge.

Die Verfasser prüfen typische Regelungen eines Tarifvertrages auf ihren diskriminierenden Charakter. Eingehend untersucht wird insbesondere die Frage, inwieweit die Honorierung von Berufserfahrung oder Betriebstreue zu einer mittelbaren Diskriminierung über die Dauer der Betriebszugehörigkeit berechtigt. Der Beitrag weist die Probleme der gesetzlich nicht geregelten Nichtigskeitsfolge von diskriminierenden Bestimmungen auf. Schließlich wird die Frage aufgeworfen, ob das bisher verfolgte Schutzkonzept für ältere Arbeitnehmer als Ganzes sich nicht in sein Gegenteil verkehrt und - auch unter den Anforderungen eines Diskriminierungsschutzes - von Grund auf neu konzipiert werden müßte.

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