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Junker, Die Entwicklung des Computerrechts in den Jahren 2004/2005

NJW 2006, 2819

25.09.2006

Der Beitrag hat einen Schwerpunkt auf dem Gebiet des Bürgerlichen Rechts und knüpft an an die Ausführungen des Verfassers in NJW 2005, 2829. Schwerpunkte auf dem Gebiet des Vertragsrechts sind die Diskussion einer Entscheidung des BGH zur Insolvenzfestigkeit von Nutzungsrechten aus Software-Verträgen (BGH, NJW 2006, 915), instanzgerichtlicher Entscheidungen zur Vertragstypologie (Distributionsverträge, Erwerb personalisierter Lizenzen, Application Service Providing, Service Level Agreement) und instanzgerichtliche Entscheidungen zur Beendigung von Vertragsverhältnissen (insbesondere von Verträgen über die Software-Erstellung und die Software-Wartung).

Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts erörtert der Verfasser die neuere Rechtsprechung zu den urheberrechtlichen Schutzvoraussetzungen und der Urheberschaft an Computerprogrammen (insbesondere BGH, NJW-RR 2005, 1403), neuere Entscheidungen des EuGH zum rechtlichen Schutz von Datenbanken (BHB/Hill, Fixtures Marketing I-III) und die Rechtsprechung des BGH zur Patentfähigkeit programmbezogener Erfindungen (BGH, GRUR 2005, 141 – Anbieten interaktiver Hilfe, BGH, GRUR 2005, 143 – Rentabilitätsermittlung, BGH, GRUR 2005, 749 – Aufzeichnungsträger).

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