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Rieble/Kolbe, Vom Sozialen Dialog zum europäischen Kollektivvertrag?

EuZA 2008, 453 ff.

01.10.2008

Schon heute treffen die Dachverbände der nationalen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände im Sozialen Dialog auf europäischer Ebene zusammen. Ihre Sozialpartnervereinbarungen i.S.d. Art. 139 EGV aber taugen nicht als Vorbild für den europäischen Kollektivvertrag. Dem soll nun - vorbereitet durch die ausführliche „Ales-Studie” - eine neue Richtlinie des Rates über einen „optionalen rechtlichen Rahmen” für transnationale Kollektivvereinbarungen abhelfen. Was zunächst wie ein begrüßenswerter Ansatz wirkt, der Tarifautonomie einen grenzüberschreitenden Handlungsrahmen zu eröffnen, nötigt bei genauerem Hinsehen zu Kritik an der Konzeption und Legitimation der „Europa-Tarifverträge”.

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