ZAAR - Zentrum für Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht
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Ist die Allgemeinverbindlicherklärung erfolgversprechend reformiert?

Professor Dr. Raimund Waltermann

13.07.2017

Inhaltsangabe

waltermannDie Überlegungen des Vortrags knüpfen an den Vortrag an, den ich im Juli 2014 im ZAAR gehalten habe (Stärkung der Tarifautonomie - Welche Wege könnte man gehen?). In dem damaligen Vortrag ging es (im Vorfeld des Juristentags 2014) um die Frage,wie man die Tarifautonomie als Institution stärken könnte. Die Gesetzgebung und die arbeitsrechtliche Diskussion der letzten zehn Jahre konzentrieren sich auf etwas anderes. Es geht um die Stärkung der Wirkungen der tarifautonomen Gestaltung, die vor allem in der Erstreckung von Tarifinhalten auf nicht Tarifgebundene liegt.. Ein wesentlicher Baustein der Gesetzgebung zu dieser Linie ist die Reform der Allgemeinverbindlicherklärung durch das Tarifautonomiestärkungsgesetz. Der Vortrag "Ist die Allgemeinverbindlicherklärung erfolgversprechend reformiert?" befasst sich unter anderem mit dem Zweck der Allgemeinverbindlicherklärung, mit ihren Wirkungen und mit der Frage, ob die mit dem Tarifautonomiestärkungsgesetz nicht angetastete Rolle des Tarifausschusses zielführend ist.

Lebenslauf

1989 und 1990 Rechtsanwalt, 1994 Habilitation an der Universität Münster, von 1994 - 2001 Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Sozialrecht an der Universität Gießen, seit 2001 Direktor des Instituts für Arbeitsrecht und Recht der Sozialen Sicherheit der Universität Bonn.


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