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Betriebsratsarbeit und Arbeitszeitrecht

Christian Stadtmüller (Infineon Technologies AG)

17.10.2024 um 19:00 Uhr

Inhalt

Spätestens seit den sog. „Stechuhr“-Urteilen von EuGH und BAG stehen vielfältige Fragestellungen zur Ausgestaltung des deutschen Arbeitszeitrechts und zur Wahrung des erforderlichen Arbeitsschutzniveaus im Fokus der arbeitsrechtlichen Diskussion und Praxis. Ein Aspekt, der dabei manchmal aber eher im Dunkeln verborgen bleibt, ist die Frage der Beurteilung von Betriebsrats-tätigkeit im Lichte des Arbeitszeitrechts. Christian Stadtmüller wird in seinem Vortrag daher schwerpunktmäßig auf die Frage der Anwendbarkeit arbeitszeit- und arbeitsschutzrechtlicher Regelungen auf (freigestellte) Betriebsratsmitglieder im Rahmen ihrer Tätigkeit nach dem BetrVG sowie daraus resultierende vergütungsrechtliche Folgefragen eingehen. Daran anknüpfend wird er die konkrete Umsetzung der entsprechenden Anforderungen anhand eines Beispielfalls aus der betrieblichen Praxis aufzeigen. Abschließend wird er nochmals auf ausgewählte Rechtsprechung eingehen, die im Kontext mit der arbeitszeitrechtlichen Bewertung der Betriebsratstätigkeit und den damit verbundenen vergütungsrechtlichen Auswirkungen und Risiken (Stichwort: „Compliance-Falle“ Betriebsratsvergütung) gerade für die betriebliche Praxis eine besondere Relevanz haben kann.

Gliederung

  • Betriebsratstätigkeit und Anwendung des Arbeitszeitgesetzes?
  • Diskussionsstand und Entwicklungen in Literatur und Rechtsprechung
  • Vergütungsrechtliche Folgefragen
  • Praktische Umsetzung der festgestellten Anforderungen am betrieblichen Beispielsfall
  • Überblick über ausgewählte Rechtsprechung mit besonderer Relevanz für die betriebliche Praxis
  • Fazit & Diskussion

Kurzprofil Christian Stadtmüller

StadtmüllerChristian Stadtmüller ist Vice President & Head of Labor Relations der Infineon Technologies AG in München/Neubiberg; er verantwortet mit seinem Team den vollumfänglichen Bereich und das komplette Spektrum des Individual- und Kollektivarbeitsrechts des DAX-Konzerns im nationalen sowie internationalen Kontext. Im Rahmen seiner juristischen Ausbildung an der Julius-Maximilians-Universität in Würzburg und auch während des Referendariats in Würzburg widmete er sich bereits schwerpunktmäßig dem Arbeitsrecht. Seit 2003 ist er als Volljurist im Bereich Arbeitsrecht bei Infineon beschäftigt und leitet seit 2011 auch den Bereich Labor Relations.
Neben seiner hauptberuflichen Tätigkeit bei Infineon ist Christian Stadtmüller seit vielen Jahren auch als ehrenamtlicher Richter am Arbeitsgericht München sowie am Sozialgericht tätig; ferner engagiert er sich als leidenschaftlicher Praktiker u.a. aktiv im Bundesverband der Arbeitsrechtler in Unternehmen e.V. (BVAU) und gehört dort aktuell auch dem Präsidium als Vizepräsident an.

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