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Latzel/Serr, Rechtsschutz gegen Mindestlöhne

ZfA 2011, 391 ff.

08.07.2011

Niemals vor den Verwaltungsgerichten!

Mit der Zahl staatlicher Mindestlöhne nimmt auch die Zahl mindestlohninduzierter Rechtsstreitigkeiten zu. Vom Generalangriff gegen die Lohn-verordnungen über Lohnzahlungs- und Lohnfeststellungsklagen bis hin zum Vorgehen gegen Betriebsprüfungen der "Bundesarbeitspolizei" werden in diesem Aufsatz die Rechtsschutzmöglichkeiten von Arbeitgebern, Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften gegen staatliche Lohnuntergrenzen in allen Rechtswegen eingehend untersucht. Die Entgeltvorgaben können in denkbar vielen Zusammenhängen rechtlich relevant werden und in fast allen Rechtswegen die Gerichte beschäftigen - außer in jenem Rechtsweg, der Austragungsort des prominenten Verfahrens gegen den Postmindestlohn war.


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