Apelt, Der Zurückweisungsbeschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO in der anwaltlichen Praxis
FA 2009, 34
01.02.2009
Anlässlich einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 4.11.2008 zu der Frage, ob das Gebot effektiven Rechtsschutzes bei einer Berufungszurückweisung trotz umstrittener und höchstrichterlich nicht geklärter Rechtsfragen verletzt ist, setzt sich dieser Beitrag mit den Voraussetzungen eines Zurückweisungsbeschlusses nach § 522 Abs. 2 ZPO auseinander. Zudem werden hierbei Möglichkeiten aufgezeigt, mit denen in der Praxis seitens des Berufungsführers ein solcher Beschluss erschwert oder sogar verhindert werden kann.